Sie können mit den folgenden Vorlagen und Textblöcken eine Geheimhaltungsvereinbarung für die unterschiedlichen in Ihrem Tätigkeitsbereich anfallenden Bedürfnisse erstellen und diese je nach Verhandlung mit dem Partner flexibel handhaben.
Vertragsrahmen
- Die Regelungen dieser Vorlage passen auf die allermeisten Verhältnisse, in denen im Vorfeld einer beabsichtigten Zusammenarbeit eine Geheimhaltungspflicht vereinbart werden soll. Die Vorlage können Sie hier herunterladen.
einseitig / zweiseitig
- Wenn nur Sie geheimzuhaltende Informationen an den Partner herausgeben ohne von diesem auch Informationen zu erhalten, können Sie diese Regelung nutzen. Verpflichten sich alle Partner zur gegenseitigen Geheimhaltung, sollte die Regelung wie folgt lauten.
Vertragsstrafe
- Eine Vertragsstrafenregelung kann wie folgt aussehen. Die Höhe der Vertragsstrafe sollte im Verhältnis zu dem durch eine Verletzung der Geheimhaltungspflicht möglichen Schaden stehen. Allerdings ist zu beachten, dass insbesondere große, marktmächtige Unternehmen oftmals nicht bereit sind, eine Vertragsstrafenregelung zu ihren Lasten zu akzeptieren. Denn es ist nicht immer nachvollziehbar, ob die übermittelten Informationen nicht bereits in anderen Unternehmensbereichen bekannt sind und dort genutzt werden. Dies würde durch die Vertragsstrafe unberechtigterweise sanktioniert.
Gerichtsstand / Schiedsvereinbarung
- Sollen Verletzungen der Geheimhaltungspflichten vor einem ordentlichen Gericht entschieden werden, ist eine Gerichtsstandsklausel erforderlich. Die Verhandlungen im ordentlichen Gerichtsverfahren sind jedoch der Öffentlichkeit zugänglich, so dass Sie damit rechnen müssen, dass ihre in einem solchen Verfahren zu thematisierenden Geschäftsgeheimnisse auch an die Öffentlichkeit gelangen. Um dies zu vermeiden, kann eine Schiedsvereinbarung getroffen werden, mit der die Auseinandersetzung intern nur zwischen den Vertragsparteien geführt wird.